Allgemeine Geschäftsbedingungen der NiCoSo UG(haftungsbeschränkt) & Co. KG
Version 1.3 vom 20.04.2020
1. Geltungsbereich, Änderungen
1.1 Diese AGB der NiCoSo UG(haftungsbeschränkt) & Co. KG (nachfolgend NiCoSo) gelten für alle Leistungen der NiCoSo.
1.2 NiCoSo kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Sofern kein Widerspruch des Kunden innerhalb der Frist erfolgt, gilt die Änderung als genehmigt. Ein entsprechender Hinweis erfolgt in der Ankündigung der Änderung.
1.3 NiCoSo kann Informationen und Erklärungen zum Vertragsverhältnis an die E-Mail Adresse des Kunden schicken.
1.4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Haftung
2.1 NiCoSo haftet nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet NiCoSo höchstens bis zur Höhe des vereinbarten Entgelts der betroffenen Leistung.
2.2 NiCoSo leistet grundsätzlich keine Rechtsberatung und kann daher auch nicht für solche haftbar gemacht werden.
3. Registrierung von Internet Domains
3.1 Beinhaltet die Bestellung die Registrierung einer Domain, so führt NiCoSo diese im Auftrag des Kunden unter Einbeziehung von Erfüllungsgehilfen durch.
3.2 NiCoSo wird als Domain-Inhaber eingetragen und verwaltet die Domain im Sinne des Kunden.
3.3 Der Kunde kann jederzeit die Herausgabe der Domain anfordern, worauf er eine Person oder Unternehmen benennen kann, auf welche die Domain übertragen werden soll. NiCoSo wird daraufhin die Änderung des Domain-Eintrags veranlassen. NiCoSo behält sich vor, die dabei entstehenden Kosten in Rechnung zu stellen.
3.4 Ein Providerwechsel der Domain ist frühestens 90 Tage nach der Registrierung möglich.
3.5 Es gelten zusätzlich die Richtlinien der zuständigen Registrierungsstelle. Für .de Domains siehe https://www.denic.de/de/richtlinien.html
3.6 Es gibt keine Gewähr für die Zuteilung einer bestellten Domain. NiCoSo wird darüber entsprechend informieren, wenn eine entsprechende Rückmeldung über die Zuteilung eingegangen ist.
3.7 Erfolgt die Registrierung der Domain durch den Kunden selbst, ist dieser auch für die rechtzeitige Beistellung bzw. Konfiguration verantwortlich.
4. Inhalte der Webseiten
4.1 Betreibt der Kunde Webseiten basierend auf Leistungen von NiCoSo, so ist der Kunde allein für die Inhalte auf diesen Webseiten verantwortlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn durch NiCoSo Inhalte bereitgestellt wurden oder im Auftrag des Kunden auf seinen Webseiten platziert wurde.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet ein entsprechendes Impressum zu pflegen und seine redaktionelle Verantwortung dort auszuweisen.
4.3 Der Kunde stellt sicher, dass durch seine Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch die Rechte von Dritten verletzt werden.
5. Leistungen der NiCoSo
5.1 Die Verfügbarkeit der NiCoSo Dienste beträgt mindestens 95 % im Jahresmittel, sofern nicht anders vereinbart. Ausgenommen sind Störungen im Internet bzw. bei Internet Providern.
5.2 NiCoSo und auch deren Erfüllungsgehilfen werden Wartungsarbeiten an den zu Grunde liegenden Systemen durchführen, so dass Dienste vorübergehend eingeschränkt oder nicht verfügbar sein können. Hierbei wird auf die Belange des Kunden Rücksicht genommen.
5.3 Eine Änderung der Leistungen ist vorbehalten, sofern es für den Kunden zumutbar ist.
5.4 Falls Dienste mit festen IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, ist deren Änderung vorbehalten, wenn dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Der Kunde wirkt ggf. bei einer erforderlichen Umstellung mit.
6. Urheberrechte und Eigentumsvorbehalt
6.1 Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von NiCoSo.
6.2 Sofern NiCoSo Bildmaterial oder andere urheberrechtlich geschützte Daten im Auftrag des Kunden beschafft, gelten die Einschränkungen der jeweiligen Nutzungsrechte auch für den Kunden. NiCoSo wird auf entsprechenden Lizenzbestimmungen hinweisen.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Feste Entgelte, die unabhängig von Nutzung oder Erfolg sind, sind im Voraus zahlbar, sofern nicht anders vereinbart. Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das Konto der NiCoSo.
7.2 Variable Entgelte, die in Abhängigkeit von Nutzung oder auf Provisionsbasis berechnet werden, sind nach dem jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig.
7.3 Der Rechnungsversand erfolgt per E-Mail und ist kostenlos. Wünscht der Kunde eine postalische Zusendung der Rechnung berechnet NiCoSo ein Entgelt von 2,50 EUR pro Rechnung.
7.4 Zum Beginn einer nachfolgenden Vertragslaufzeit kann NiCoSo die Preise mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von NiCoSo gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt.
7.5 Bei Zahlungsverzug ist NiCoSo berechtigt, die Leistungserbringung einzustellen.
8. Pflichten des Kunden
8.1 Der Kunde hält seine Passwörter geheim bewahrt sie sorgfältig auf.
8.2 Zugeteilte Passwörter sind unmittelbar zu ändern.
8.3 Es ist dem Kunden untersagt, die NiCoSo Dienste zu nutzen, um Spam-Nachrichten zu versenden oder Phishing zu betreiben. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Schadprogrammen.
9. Kündigung
9.1 Wurden im Rahmen des Vertrags Domains im Auftrag des Kunden registriert, so veranlasst NiCoSo die Löschung zum Vertragsende, falls der Kunde keine Übertragung auf einen neuen Domaininhaber anfordert.
9.2 Verträge verlängern sich automatisch um die erste Vertragslaufzeit, höchstens jedoch um ein Jahr, sofern im Angebot nicht anders angegeben.
9.3 Falls nicht anders vereinbart, kann jede Partei den Vertrag mit einer Frist von 2 Monaten zum jeweiligen Laufzeitende kündigen.
9.4 Kündigungen müssen schriftlich erfolgen per Brief, Fax oder per E-Mail mit dem eingescannten Dokument.
9.5 NiCoSo kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Dies gilt insbesondere bei Zahlungsverzug länger als zwei Monate.
10. Streitbeilegung
OS-Plattform Die Europäische Kommission bietet für Verbraucher eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ an, an die sich der Verbraucher bei Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit einem über elektronischen Geschäftsverkehr online abgeschlossenen Kauf- oder Dienstleistungsvertrag wenden kann.
Streitbeilegungsverfahren: Zu der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Hanau.